Thüringer Ministerium teil mit
Vierzehn straffällige Iraker heute abgeschoben
Unter Federführung Thüringens wurden heute mit einer Sammelchartermaßnahme insgesamt 43 vollziehbar ausreisepflichtige Personen in den Irak abgeschoben, davon 14 Fälle aus dem Freistaat...
Bei diesen 14 Personen handelt es sich ausschließlich um alleinstehende Männer, von denen einzelne in der Vergangenheit strafrechtlich in Erscheinung getreten sind. Weitere sieben Bundesländer sowie die Bundespolizei haben sich an der heutigen Maßnahme beteiligt.
„Dank der engen Kooperation aller beteiligten Behörden, insbesondere dem Thüringer Landesverwaltungsamt und der Landes- sowie Bundespolizei, konnte die Maßnahme intensiv geplant und ohne Zwischenfälle abgeschlossen werden“, sagt Migrationsministerin Beate Meißner. „Unsere Botschaft ist eindeutig: Wer kein Aufenthaltsrecht besitzt, muss unser Land wieder verlassen. Wenn dies nicht freiwillig erfolgt, ist die bundesrechtlich gebotene Abschiebung entsprechende Konsequenz.“
„Die heutige Maßnahme zeigt, dass wir den Richtungswechsel in der Migrationspolitik weiter entschlossen vorantreiben“, so Meißner. „Dazu gehört auch die konsequente Umsetzung der bestehenden bundesgesetzlichen Regelungen. Dementsprechend werden wir weiter Abschiebungen durchführen, sofern diese rechtlich und tatsächlich möglich sind. Dies betrifft Menschen, die kein Recht auf einen Verbleib in der Bundesrepublik haben und ihrer Ausreisepflicht nicht nachkommen, insbesondere Straftäter und Gefährder.“
Kommentare
DonaldT
22.07.2025, 14:43 Uhr
Vierzehn straffällige Iraker heute abgeschoben
Passen nicht viel mehr in die Maschine? - warum also nicht noch andere Abschiebungen, von nicht "bleibeberechtigten"?
Meißner muss sich nicht groß tun.
s.ba
22.07.2025, 16:36 Uhr
Da werden jetzt straffällige Personen täglich abgeschoben...
.. und trotzdem kann man es nicht Recht machen. Typischer Miesepeter-Kommentar.
Ist doch schön, wenn nach und nach die straffälligen Personen abgeschoben werden. Straffälligkeit ist ein klarer Grund für eine Abschiebung, weil hier die öffentliche Sicherheit und Ordnung betroffen sind.
Bei Personen ohne Straftaten ist die Situation oft komplexer, weil rechtliche und humanitäre Aspekte abgewogen werden müssen.
Helena2015
22.07.2025, 17:51 Uhr
Es mag ein …
klitzekleiner Anfang sein!
Wenn man aber bedenkt, was allein in unseren beschaulich kleinen Städtchen fast täglich so abgeht, möchte ich eigentlich gar nicht mehr wissen, wie es in Großstädten ist.
Es müssten allein täglich mehrere vollbesetzte Maschinen mit Straftätern und nicht bleibe Berechtigten abheben!
Selbst vom Krieg gebeutelte Ukrainer werden ja mehr und mehr straffällig!
Im Moment wirken derartige Meldungen eher als Beruhigungsmittel.
S.P.Andreas
22.07.2025, 18:19 Uhr
....habe gelesen,dass allein 200.000 Syrer illegal(nach Gesetzeslage) in Deutschland leben
....hier sind es 43 Iraker Abschiebungen !Da müssen noch viele viele Abschiebungen gemacht werden.Die vielen vielen Menschen leben ja von irgendetwas........und es gibt noch massenweise andere abschiebepflichtige Nationalitäten.
Das Geld fehlt im Sozialtopf für die deutsche Bevölkerung.Ein schlauer Kopf hat berechnet,dass mindestens 5 Grossstädte an illegalen Migranten in Deutschland existieren.
Ich bin gespannt wie das hier weitergeht ! Demnächst explodieren die Krankenkassenbeiträge.Sämtliche Kassen schlagen Alarm.
Aber wir haben wieder mal wen abgeschoben.....
Marino50
22.07.2025, 19:58 Uhr
Abschiebung
Das kann jede Woche so weitergehen bis alle Straffälligen wieder zu Hause sind.
Es gibt viele Ausländer, die wirklich fleißig sind und sich eine Existenz aufgebaut haben oder aufbauen wollen.
Nur wer uns Böses will, der soll zurück.
Es reichen uns da schon die einheimischen Straftäter.
Leser X
22.07.2025, 20:10 Uhr
Bin die ganze Zeit am Rätseln...
... wohin man straffällige Inländer abschieben könnte. Hat jemand ne Idee?
P.Burkhardt
22.07.2025, 23:11 Uhr
ich glaube...
...was hier einige nervt ist, dass ihnen ihr einziges "Argument" Schritt für Schritt entzogen wird...
...und bitte genau lesen: Es wurden nicht ausschließlich Straftäter abgeschoben, sondern Menschen ohne Aufenthaltsrecht. Was das bedeutet und warum das so ist, kann jeder selbst recherchieren... mein Name ist Burkhardt, nicht Wikipedia... 😉
Kobold2
23.07.2025, 06:06 Uhr
Welche Quellen
Manche hier auch haben..... lt. Statista lebeten ben in D ende 2024 221000 Ausreisepflichtge. Ein Ganzer Teil ( 81 Prozent) davon sind Geduldete, die aus verschiedenen Gründen derzeit nicht abgeschlossen werden können. Straffällig sind die Personen jetzt auch nicht alle.
Es könnte jetzt mal der Gedanke aufkommen, dass die einzige Partei, die die Wahrheit sagt, jahrelang mehr vermittelt hat, als es tatsächlich sind . Ja ich weiß, ein völlig abwegiger Gedanke und die Behörden wissen einfach nicht wieviel Sitzplätze so ein Flieger hat. Deshalb müssen wir jetzt weiter die unsäglichen Massen" ertragen und durchfüttern, obwohl ein Teil davon auch arbeitet und hier eine Ausbildung macht, oder gemacht hat.
Damit bekommt man nicht jeden Tag Flüge ausgelastet.
Aber vielleicht ist Statista auch von linksgrünversifften staatsgesteuerten Ideologen durchsetzt und die Zahlen stimmen nicht, weil man ja die Wahrheit hier schon lange nicht mehr sagen darf.
Hayden 69
23.07.2025, 08:33 Uhr
Ist wie ein Tropfen Wasser
... auf den heißen Stein, schließe mich da einigen Vorrednern/Schreibern an, warum lastet man die Flugzeuge nicht aus, das kostet uns eh schon genug Geld also könnte man diese Unkosten doch etwas minimieren und die Flugzeuge vollstopfen.
Mike Oxlong
23.07.2025, 09:36 Uhr
Nur 14?????
IDa könnte ich mich schon wieder aufregen. Da wird endlich abgeschoben und dann??? Nur 14??? Und dann sind die auch noch gesund angekommen????? Was soll das????????????
Die Statistik, die ich mir höchst selber ausgedacht habe, sagt doch eindeutig, dass noch mindestens eine Millionen von denen Weg müssen, damit ich wieder glücklich sein kann!!!!
Damit meine Kameraden die Tragweite meiner Gedanken und die unglaubliche Wortgewalt in meinem Kommentar auch verstehen können, hier noch ein Rudel wildgewordener Ausrufezeichen!!!!!!!!!!!!! Ich bin so sauer !!!!!!!!!!!!!!!!!!
Kobold2
23.07.2025, 11:59 Uhr
Vollstopfen...
Noch abwertender und armseeiiger kann man sich kaum ausdrücken. Wie ich schon einmal zum letzten Artikel zu dem Thema schrieb, treffen hier wohl Realität und die Vorstellungen durch die Aussagen der einzigen Wahrheitspartei aufeinander. Angst und Panikmache zusammen mit populistischer Übertreibung wirkt. Hier gibt es bald mehr Negativdaumen als Abschiebepflichtige.
Leser X, straffällige Inländer gehören vor Gericht
und gegebenfalls auch gern für lange Zeit weggesperrt. Wir haben selber genug "Experten" und zu viel Kuscheljustiz.
Und ausreisepflichtige Ausländer gehören eben abgeschoben, sofern sie eben nicht freiwillig ausreisen. Logisch, dass man da vorrangig Straftäter abschiebt. Gut , dass sich die Brombeere gegen die Erpressu 1,ngsversuche der Linken in Thüringen durchgesetzt hat und eine Abschiebehaft in Thüringen einführt. Wer sich hingegen integriert, arbeitet, Steuern und Sozialabgaben zahlt, sollte nicht versuchen müssen über Asylbetrug hierbleiben zu können. Da kann man auch legale Wege schaffen.
Das Hauptproblem ist aber, dass in Deutschland und Europa nicht wirklich kontrolliert wird, wer warum einreist. Deswegen sind die Grenzkontrollen von Alexander Dobrindt richtig. Es ist nur eine Frage der Zeit, bis ein Kaskadeneffekt einsetzt und andere Länder, die bisher an allzu gutherzige und naive Länder durchgewunken haben (ist ja nur noch Deutschland übriggeblieben, die anderen sind erwachsen geworden) ihre Grenzen schützen. Der Albtraum aller links-grünen Open Border Aktivisten...
P.Burkhardt
23.07.2025, 14:09 Uhr
Hier geht es jetzt....
...etwas durcheinander. Kurz zur Erklärung (mit Grüßen aus der Mengenlehre):
Es gibt Strafttäter, die entweder einen deutschen Pass haben oder nicht. Die, die keinen haben, haben entweder ein Aufenthaltsrecht oder nicht.
Bei den Abschiebungen ging es nur um die ohne Aufhenthaltsrecht und vorzugsweise Straftäter ohne Aufenthaltsrecht.
Das bedeutet jedoch nicht, dass es nicht auch Straftäter unter nichtdeutschen Aufenthaltsberechtigten geben könnte, die dann natürlich nicht abgeschoben werden.
Deutsche Gesetze gelten hingegen für alle sich in Deutschland Aufhaltenden - unabhängig von Nationalität und Aufenhaltsstatus, selbst für Touristen.
Es gibt einige Rechte, die nur für deutsche Staatsbürger gelten (Versammlungsfreiheit, Berufsfreiheit, etc.)
diskobolos
23.07.2025, 16:37 Uhr
Nicht so klar
Bei den Abschiebungen ging es nur um die ohne Aufhenthaltsrecht und vorzugsweise Straftäter ohne Aufenthaltsrecht. (P. Burghardt)
Eben hörte ich folgende Meldung der Tagesschau:
"Am Dienstag wurde eine jesidische Fami-
lie in den Irak abgeschoben. Sie hatte
dagegen geklagt - und am Tag ihrer Ab-
schiebung Recht bekommen.
Die Familie war vor der Terrormiliz IS
nach Deutschland geflüchtet. Das Ver-
waltungsgericht Potsdam sieht Zweifel
an der Ablehnung des Asylbescheids.
Zum Zeitpunkt der Gerichtsentscheidung
saß die Familie bereits im Flugzeug in
den Irak. Über eine Rückholung müsse
das Bundesamt für Migration und Flücht-
linge entscheiden, hieß es vom Branden-
burger Innenministerium. " (ARD-Videotext)
Straftaten der Familie mit 4 minderjährigen Kindern sind m. W. nicht bekannt . . .
Das ist wirklich ein "dicker Hund". Es sieht so aus, als dass Dobrindt, der uns ja erzählt hat, die Abgeschobenen hätten schwere Straftaten verübt, gelogen hat, um sein aktionistisches Handeln in besserem Licht darzustellen
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