Mo, 20:43 Uhr
11.05.2015
Kreistagssplitter UH - Kompromisse schließen Gräben
Die neunte Sitzung des Kreistages des Unstrut-Hainich-Kreises fand im Auditorium der Beruflichen Schulen in Görmar vor rund 20 Bürgerinnen und Bürgern der Region statt. Unter der Leitung von Dr. Jürgen Ziegenfuß (CDU) entwickelte sich eine weitestgehend von Sachlichkeit und Fairnis geprägte Zusammenkunft, die Hoffnung auf Fortschritte in der nahen Zukunft macht.
Der wichtigste Tagesordnungspunkt war die Nummer 9 mit der Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage zur Fortsetzung des Interessenbekundungsverfahrens zur Veräußerung der Geschäftsanteile des Kreises an den Hufeland Klinikum gGmbH in der zweiten Phase.
Im engen Zusammenhang dazu wurde desgleichen über die Verwaltungsvorlage „Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) des Kreises für den Zeitraum von 2015 bis 2023 (TOP 10), über die Billigung des vorliegenden Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 (TOP 11) und über den Finanzplan für den Zeitraum von 2014 bis 2018 beraten, diskutiert und entschieden.
Da diese Tagesordnungspunkte in einem engen Zusammenhang stehen, beantragte Jörg Kubitzki (Die Linke), diese komplex zu behandeln, aber dann einzeln zur Abstimmung zu bringen. Das wurde mehrheitlich beschlossen und damit der Weg für die später geschlossenen Kompromisse bereitet.
Damit war auch für die anwesenden Gäste auf der Besuchertribüne zu erkennen, dass die Kreistagsmitglieder bereit waren, Zeichen für einen Fortschritt, trotz gegenteiliger Meinungen zu setzen. In der Folge wurde dann auch dem Antrag der Freien Wähler hinsichtlich des Stiftungsmodells in Bezug auf den Verkauf der Anteile nach eingehender Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Landrat mit abgestimmten Änderungen zugestimmt.
Einig war man sich im Vorfeld darüber, dass eine Veräußerung an „private Dritte“ ( Kubitzki) nicht in Frage komme. Man stehe insgesamt dem Stiftungsgedanken positiv gegenüber und muss nun prüfen, wie die Angelegenheit zu bewerkstelligen ist.
Letztendlich wurde den Tagesordnungspunkten 9 bis 12 in vorliegender bzw. geänderter Vorlage die mehrheitliche Zustimmung erteilt.
Anschließend ging es dann recht flott zur Sache, eindenkt dessen, dass die Zeit drückte und einige Kreistagsmitglieder gern dem Sparkassenforum in der Kornmarktkirche mit Frau Professor Dr. Gabriele Krone-Schmalz beiwohnen wollten.
So wurde dann auch der gemeinsame Antrag der SPD, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen zur flächendeckenden Umsetzung der getrennten Erfassung von überlassungspflichtigen Bioabfällen im Kreis ganz knapp abgelehnt.
Autor: redDer wichtigste Tagesordnungspunkt war die Nummer 9 mit der Beratung und Beschlussfassung über die Verwaltungsvorlage zur Fortsetzung des Interessenbekundungsverfahrens zur Veräußerung der Geschäftsanteile des Kreises an den Hufeland Klinikum gGmbH in der zweiten Phase.
Im engen Zusammenhang dazu wurde desgleichen über die Verwaltungsvorlage „Entwurf der Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) des Kreises für den Zeitraum von 2015 bis 2023 (TOP 10), über die Billigung des vorliegenden Entwurfes des Haushaltsplanes 2015 (TOP 11) und über den Finanzplan für den Zeitraum von 2014 bis 2018 beraten, diskutiert und entschieden.
Da diese Tagesordnungspunkte in einem engen Zusammenhang stehen, beantragte Jörg Kubitzki (Die Linke), diese komplex zu behandeln, aber dann einzeln zur Abstimmung zu bringen. Das wurde mehrheitlich beschlossen und damit der Weg für die später geschlossenen Kompromisse bereitet.
Damit war auch für die anwesenden Gäste auf der Besuchertribüne zu erkennen, dass die Kreistagsmitglieder bereit waren, Zeichen für einen Fortschritt, trotz gegenteiliger Meinungen zu setzen. In der Folge wurde dann auch dem Antrag der Freien Wähler hinsichtlich des Stiftungsmodells in Bezug auf den Verkauf der Anteile nach eingehender Beratung der Fraktionsvorsitzenden mit dem Landrat mit abgestimmten Änderungen zugestimmt.
Einig war man sich im Vorfeld darüber, dass eine Veräußerung an „private Dritte“ ( Kubitzki) nicht in Frage komme. Man stehe insgesamt dem Stiftungsgedanken positiv gegenüber und muss nun prüfen, wie die Angelegenheit zu bewerkstelligen ist.
Letztendlich wurde den Tagesordnungspunkten 9 bis 12 in vorliegender bzw. geänderter Vorlage die mehrheitliche Zustimmung erteilt.
Anschließend ging es dann recht flott zur Sache, eindenkt dessen, dass die Zeit drückte und einige Kreistagsmitglieder gern dem Sparkassenforum in der Kornmarktkirche mit Frau Professor Dr. Gabriele Krone-Schmalz beiwohnen wollten.
So wurde dann auch der gemeinsame Antrag der SPD, Die Linke, Bündnis90/Die Grünen zur flächendeckenden Umsetzung der getrennten Erfassung von überlassungspflichtigen Bioabfällen im Kreis ganz knapp abgelehnt.