uhz-online
AfD-Fraktion empfiehlt Gruhner Niederlegung aller Staatsämter

"Hat nicht die Größe für das Amt des Staatskanzleichefs"

Mittwoch, 16. Juli 2025, 13:52 Uhr
Zur heute von Staatskanzleichef Gruhner angekündigten Klage gegen die AfD-Fraktion wegen angeblicher Falschbehauptungen nimmt deren Fraktionsvize Daniel Haseloff wie folgt Stellung...

»Die parlamentarische Demokratie lebt von kritischer Oppositionsarbeit und vom freien Meinungsaustausch. Gruhner hingegen will die einzige Oppositionsfraktion im Freistaat Thüringen zum Schweigen bringen, indem er sie mit haltlosen Klagen überzieht. Wer die Opposition kriminalisiert, anstatt gute Politik fürs Land abzuliefern, hat nicht die Größe für das Amt des Staatskanzleichefs.«
Autor: red

Drucken ...
Alle Texte, Bilder und Grafiken dieser Web-Site unterliegen dem Urherberrechtsschutz.
© 2026 uhz-online.de