Dreifachlösung favorisiert
Dienstag, 14. April 2015, 12:11 Uhr
Landrat Harald Zanker und der Landtagsabgeordnete der Linken, Jörg Kubitzki; trafen sich heute Morgen zu einem Arbeitstermin. Thema war unter anderem dabei die Auswertung des gestrigen gemeinsamen Treffens mit Ministerpräsident Bodo Ramelow sowie dem Migrationsminister Dieter Lauinger in der Erfurter Staatskanzlei...
Schwerpunkt war hierbei die mögliche Einrichtung einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrstandortes im Mühlhäuser Ortsteil Görmar.
Auch die Zentralisierung der Kreisverwaltung auf selbigem Gelände, die damit verbundene Fortführung des Interessenbekundungsverfahrens zum Verkauf der Hufeland Klinikum GmbH sowie mögliche Ausgleichsmaßnahmen in Folge des Abzuges der Bundeswehr standen beim Treffen auf der Tagesordnung.
Dabei wurde von allen Beteiligten eine Lösung der derzeitigen Problematik angestrebt, die alle Interessenlagen vereint und eine Dreifachnutzung des großflächigen Areals ermöglicht. Derzeit werden Pläne geprüft, die sowohl Gewerbe- und Industrieansiedlungen, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und die Zentralisierung der Kreisverwaltung am ehemaligen Bundeswehrstandort vorsehen. Noch in dieser Woche wird es einen Vorort-Termin auf dem Kasernengelände geben, um diese Optionen intensiv zu prüfen.
Gleichzeitig sollen Ideen zur Einrichtung eines Integrations- und Bildungscampus auf dem benachbarten Gelände der Beruflichen Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises und zum Zusammenspiel von Wirtschaft und Fachkräftenachwuchs geprüft werden. Dabei geht es zunächst um den Aufbau und die Finanzierung dieser Möglichkeiten.
Im Hinblick auf die derzeitigen Entwicklungen bewertet Landrat Harald Zanker sehr positiv die Aussage von Ministerpräsident Ramelow, dass das Thüringer Regierungskabinett intensiv an Ausgleichsmaßnahmen bezüglich der Auflösung des hiesigen Bundeswehrstandortes und der damit möglich gewordenen Zentralisierung der Kreisverwaltung auf dem Areal arbeitet. Letzteres kann aber nur geschehen, wenn eine Landesbehörde die derzeitigen Räumlichkeiten des Landratsamtes am Lindenbühl und in der Brunnenstraße bezieht.
„Unabhängig davon wird die kommende Kreistagssitzung am 11. Mai 2015 die Weichen zur Umsetzung dieser Thematik stellen, denn entgegen anderslautender Behauptungen einzelner Stadträte und Bürgermeister der CDU, ist die Basis aller Überlegungen die Fortführung des Interessenbekundungsverfahrens zum geplanten Verkauf der kreiseigenen Anteile an der Hufeland Klinikum GmbH“, appelliert Landrat Zanker an die Kreistagsmitglieder.
Am Rande des Arbeitstreffens informierte Jörg Kubitzki Landrat Zanker zudem über seine Eindrücke von der gestrigen Mühlhäuser Stadtratssitzung. Diese sei sehr unsachlich verlaufen. Weiterhin übte er Kritik an Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns bezüglich des Zeitpunktes zur Einberufung der Sitzung, aufgrund deren fehlenden Dringlichkeit.
Unklar ist, wie Oberbürgermeister Dr. Bruns in Zukunft mit der Landesregierung zusammenarbeiten will, wenn er öffentlich Ministerpräsident Ramelow angreift und behauptet, nie über die Pläne zur Eröffnung einer Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Mühlhausen informiert worden zu sein. Denn dies entspricht nicht der Wahrheit, so Kubitzki, der diese Pläne begrüßt und unterstützt.
„Wir alle sind uns bewusst, dass in den nächsten Tagen intensive Gespräche bezüglich der aktuellen Entwicklungen geführt werden müssen. Ich bin überzeugt, dass in der kommenden Woche, seitens der Landesregierung eine Entscheidung getroffen wird, mit der alle Beteiligten leben können. Trotz der Ereignisse der letzten Tage werden alle strategischen Überlegungen gemeinsam mit dem Mühlhäuser Oberbürgermeister Dr. Bruns besprochen“, so Zanker abschließend.
Autor: redSchwerpunkt war hierbei die mögliche Einrichtung einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge auf dem Gelände des ehemaligen Bundeswehrstandortes im Mühlhäuser Ortsteil Görmar.
Auch die Zentralisierung der Kreisverwaltung auf selbigem Gelände, die damit verbundene Fortführung des Interessenbekundungsverfahrens zum Verkauf der Hufeland Klinikum GmbH sowie mögliche Ausgleichsmaßnahmen in Folge des Abzuges der Bundeswehr standen beim Treffen auf der Tagesordnung.
Dabei wurde von allen Beteiligten eine Lösung der derzeitigen Problematik angestrebt, die alle Interessenlagen vereint und eine Dreifachnutzung des großflächigen Areals ermöglicht. Derzeit werden Pläne geprüft, die sowohl Gewerbe- und Industrieansiedlungen, die Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber und die Zentralisierung der Kreisverwaltung am ehemaligen Bundeswehrstandort vorsehen. Noch in dieser Woche wird es einen Vorort-Termin auf dem Kasernengelände geben, um diese Optionen intensiv zu prüfen.
Gleichzeitig sollen Ideen zur Einrichtung eines Integrations- und Bildungscampus auf dem benachbarten Gelände der Beruflichen Schulen des Unstrut-Hainich-Kreises und zum Zusammenspiel von Wirtschaft und Fachkräftenachwuchs geprüft werden. Dabei geht es zunächst um den Aufbau und die Finanzierung dieser Möglichkeiten.
Im Hinblick auf die derzeitigen Entwicklungen bewertet Landrat Harald Zanker sehr positiv die Aussage von Ministerpräsident Ramelow, dass das Thüringer Regierungskabinett intensiv an Ausgleichsmaßnahmen bezüglich der Auflösung des hiesigen Bundeswehrstandortes und der damit möglich gewordenen Zentralisierung der Kreisverwaltung auf dem Areal arbeitet. Letzteres kann aber nur geschehen, wenn eine Landesbehörde die derzeitigen Räumlichkeiten des Landratsamtes am Lindenbühl und in der Brunnenstraße bezieht.
„Unabhängig davon wird die kommende Kreistagssitzung am 11. Mai 2015 die Weichen zur Umsetzung dieser Thematik stellen, denn entgegen anderslautender Behauptungen einzelner Stadträte und Bürgermeister der CDU, ist die Basis aller Überlegungen die Fortführung des Interessenbekundungsverfahrens zum geplanten Verkauf der kreiseigenen Anteile an der Hufeland Klinikum GmbH“, appelliert Landrat Zanker an die Kreistagsmitglieder.
Am Rande des Arbeitstreffens informierte Jörg Kubitzki Landrat Zanker zudem über seine Eindrücke von der gestrigen Mühlhäuser Stadtratssitzung. Diese sei sehr unsachlich verlaufen. Weiterhin übte er Kritik an Oberbürgermeister Dr. Johannes Bruns bezüglich des Zeitpunktes zur Einberufung der Sitzung, aufgrund deren fehlenden Dringlichkeit.
Unklar ist, wie Oberbürgermeister Dr. Bruns in Zukunft mit der Landesregierung zusammenarbeiten will, wenn er öffentlich Ministerpräsident Ramelow angreift und behauptet, nie über die Pläne zur Eröffnung einer Erstaufnahmeeinrichtung am Standort Mühlhausen informiert worden zu sein. Denn dies entspricht nicht der Wahrheit, so Kubitzki, der diese Pläne begrüßt und unterstützt.
„Wir alle sind uns bewusst, dass in den nächsten Tagen intensive Gespräche bezüglich der aktuellen Entwicklungen geführt werden müssen. Ich bin überzeugt, dass in der kommenden Woche, seitens der Landesregierung eine Entscheidung getroffen wird, mit der alle Beteiligten leben können. Trotz der Ereignisse der letzten Tage werden alle strategischen Überlegungen gemeinsam mit dem Mühlhäuser Oberbürgermeister Dr. Bruns besprochen“, so Zanker abschließend.