Sa, 08:30 Uhr
29.08.2026
Bühl: „Antisemitismus mit aller Konsequenz bekämpfen“
Hassangriffe gegen Juden und jüdische Einrichtungen nehmen zu
Zum erneuten Anstieg antisemitischer Vorfälle in Thüringen erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion und Vorsitzende des Freundeskreises Israel im Thüringer Landtag, Andreas Bühl:...
„Der erneute Anstieg antisemitischer Vorfälle ist alarmierend. Antisemitismus ist längst kein Randphänomen mehr. Die Entwicklung in Thüringen steht dabei nicht allein: Wir erleben in ganz Deutschland einen massiven Anstieg von Judenhass und antisemitischen Übergriffen. Dabei dürfen wir weder relativieren noch politisch selektieren.
Antisemitismus kommt von Rechtsextremisten, von Linksextremisten und aus islamistischen Milieus. Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 tritt insbesondere ein aggressiver israelbezogener Antisemitismus immer unverhohlener auf. Wer den Terror gegen Israel rechtfertigt, das Existenzrecht Israels bestreitet oder Juden für die Politik des Staates Israel verantwortlich macht, überschreitet eine klare Grenze.
Der Staat muss diese Grenze ebenso klar verteidigen. Wer Juden bedroht, antisemitische Parolen verbreitet oder den Terror der Hamas verherrlicht, muss die ganze Konsequenz unseres Rechtsstaates spüren. Das gilt für Strafverfolgung und Versammlungsrecht ebenso wie für Aufenthalts- und Einbürgerungsentscheidungen. Der Schutz jüdischen Lebens ist keine abstrakte Staatsräson. Er muss sich im konkreten Handeln unseres Staates beweisen. Weil diese Entwicklung ganz Deutschland betrifft, will und werde ich den Kampf gegen Antisemitismus auch zum länderübergreifenden Thema in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU machen. Als stellvertretender Vorsitzender werde ich dafür werben, dass wir gemeinsame Antworten entwickeln und voneinander lernen, wo Länder bereits wirksame Instrumente geschaffen haben.
Für Thüringen gilt: Jüdinnen und Juden müssen sich hier sicher und zu Hause fühlen können. Antisemitismus darf weder geduldet noch schöngeredet oder aus politischer Rücksicht unterschiedlich bewertet werden. Wo Judenhass auftritt, braucht es einen starken Staat und eine Gesellschaft, die ihm unmissverständlich entgegentritt.“
Autor: emw„Der erneute Anstieg antisemitischer Vorfälle ist alarmierend. Antisemitismus ist längst kein Randphänomen mehr. Die Entwicklung in Thüringen steht dabei nicht allein: Wir erleben in ganz Deutschland einen massiven Anstieg von Judenhass und antisemitischen Übergriffen. Dabei dürfen wir weder relativieren noch politisch selektieren.
Antisemitismus kommt von Rechtsextremisten, von Linksextremisten und aus islamistischen Milieus. Seit dem Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 tritt insbesondere ein aggressiver israelbezogener Antisemitismus immer unverhohlener auf. Wer den Terror gegen Israel rechtfertigt, das Existenzrecht Israels bestreitet oder Juden für die Politik des Staates Israel verantwortlich macht, überschreitet eine klare Grenze.
Der Staat muss diese Grenze ebenso klar verteidigen. Wer Juden bedroht, antisemitische Parolen verbreitet oder den Terror der Hamas verherrlicht, muss die ganze Konsequenz unseres Rechtsstaates spüren. Das gilt für Strafverfolgung und Versammlungsrecht ebenso wie für Aufenthalts- und Einbürgerungsentscheidungen. Der Schutz jüdischen Lebens ist keine abstrakte Staatsräson. Er muss sich im konkreten Handeln unseres Staates beweisen. Weil diese Entwicklung ganz Deutschland betrifft, will und werde ich den Kampf gegen Antisemitismus auch zum länderübergreifenden Thema in der Fraktionsvorsitzendenkonferenz von CDU und CSU machen. Als stellvertretender Vorsitzender werde ich dafür werben, dass wir gemeinsame Antworten entwickeln und voneinander lernen, wo Länder bereits wirksame Instrumente geschaffen haben.
Für Thüringen gilt: Jüdinnen und Juden müssen sich hier sicher und zu Hause fühlen können. Antisemitismus darf weder geduldet noch schöngeredet oder aus politischer Rücksicht unterschiedlich bewertet werden. Wo Judenhass auftritt, braucht es einen starken Staat und eine Gesellschaft, die ihm unmissverständlich entgegentritt.“
