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Sa, 18:55 Uhr
03.02.2018
Gewerkschaft der Polizei kritisiert

Personalmangel und fehlende Ausstattung

Die Kreisgruppe Nordthüringen der Gewerkschaft der Polizei Thüringen kommt mindestens einmal pro Jahr zu einer Schulungs- und Klausurtagung zusammen. In erster Linie ging es bei der aktuellen Zusammenkunft am Wochenende in der Wolfsmühle um die Vorbereitung der anstehenden Personalratswahlen der Landespolizeiinspektion Nordhausen im Mai...

Kai Christ, Daniel Braun und Uwe Grunwald sprachen über Sorgen und Nöte der Polizeibeamten (Foto: C. Wilhelm) Kai Christ, Daniel Braun und Uwe Grunwald sprachen über Sorgen und Nöte der Polizeibeamten

Auch der Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei LB Thüringen stand auf der Tagesordnung. Eine fachkundige Person klärte über die Zusammensetzung künftiger Renten- und Pensionsansprüche für Beschäftigte im öffentlichen Dienst auf. „Die Bezüge, die uns erwarten sind sicher nicht so das sättigende Ereignis“, sagte Uwe Grunwald, Vorsitzender der Kreisgruppe der GdP Nordthüringen, mit einem Schmunzeln aber dennoch mit durchscheinender Ernsthaftigkeit.

Eine fachkundige Person klärte über die Zusammensetzung künftiger Renten- und Pensionsansprüche für Beschäftigte im öffentlichen Dienst auf. „Die Bezüge, die uns erwarten sind sicher nicht so das sättigende Ereignis“, sagte Uwe Grunwald, Vorsitzender der Kreisgruppe der GdP Nordthüringen, mit einem Schmunzeln aber dennoch mit durchscheinender Ernsthaftigkeit.

Vorsorge für das Alter sei ein zunehmend wichtiges Thema, aber nicht jeder Mensch könne regelmäßig einen Betrag für die private Altersvorsorge zur Seite legen und weitere Möglichkeiten der Vorsorge, beispielsweise über den Arbeitgeber im Rahmen einer betrieblichen Altersvorsorge, bliebe Beamten im öffentlichen Dienst vorenthalten.

Erschwerend käme hinzu, dass junge Polizeibeamte bei einer Dienstzugehörigkeit von unter fünf Jahren keinen Versorgungsanspruch von staatlicher Seite aus haben. Wird ein junger Polizeibeamter im Rahmen seiner Dienstausübung verletzt und im Nachhinein dienstunfähig, folge eine Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung. Einen Anspruch auf eine Mindestversorgung gebe es zu diesem Zeitpunkt noch nicht. Ein Motivationsfaktor für den Polizeiberuf sei das kaum.

Körperliche Übergriffe auf Polizeibeamte häuften sich im Rahmen einer zunehmenden Respektlosigkeit in den letzten Jahren generell. Das zeigten vorliegende Statistiken ebenso wie das eigene Erleben während der Ausübung der beruflichen Tätigkeit. „Es ist nicht so, dass entsprechende Gesetze hierfür nicht gegeben sind,“ so Grunwald. Sie würden in der Praxis nur zu selten angewendet. Ursächlich hierfür könnte sein, dass bereits im Elternhaus Fehler in der Erziehung gemacht werden. Verallgemeinern ließe sich das aber nicht. Auch außerhalb des Elternhauses gebe es zahlreiche Einflussfaktoren, die zu einer steigenden Gewaltbereitschaft gegen Vollstreckungsbeamte führte.

Die Personalsituation ließe nach wie vor zu wünschen übrig, wie Daniel Braun, Personalrats-vorsitzender der LPI Nordhausen verdeutlichte: „Zu den gegenwärtig 630 Polizeibeamten kommen weitere Tarifbeschäftigte, die sich auf die verschiedenen Landkreise Nordhausen, das Eichsfeld, Unstrut-Hainich und den Kyffhäuserkreis aufteilen. Die Pensionierungszahlen in Thüringen sind bekannt. Das trifft natürlich auch alle Landkreise in unserem Zuständigkeitsbereich.“ Im Vergleich ergebe sich in der Fläche das Problem, dass die Dienststellen der LPI Nordhausen weit auseinanderliegen. Im Ernstfall könne die Verbrechensbekämpfung aufgrund einer verspätet eintreffenden Verstärkung scheitern. Eine zu geringe Zahl an Polizeianwärtern, die von Meiningen über die Bereitschaftspolizei in die Fläche kommt, konnte der steigenden Anzahl an Pensionierungen bei Polizeibeamten in den letzten Jahren nicht entgegenwirken.

Kai Christ, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei Thüringen, geht von einem kurzfristigen Rückgang der Anwärterzahlen in Höhe von mindestens zehn Prozent in den kommenden Jahren aus. Innenminister Maier (SPD) hat den Personalmangel bei der Polizei zur Kenntnis genommen und zugesagt, dass in diesem Jahr 260 Polizeibeamte eingestellt werden sollen. Bevor diese aber den Dienst antreten können, müssen sie noch eine zweijährige Ausbildung absolvieren. Erst im Anschluss wäre mit einem leichten Nachlassen des personellen Drucks zu rechnen, so Christ.

Die Schutzausrüstung der LPI hat sich zwischenzeitlich verbessert. Die Beamten haben Ballistische Schutzhelme und neue Westen erhalten. „Die Ausstattung unserer Kollegen hat sich sehr positiv entwickelt“, so die Beamten. Die verwendete Software sollte, insbesondere im Rahmen der Kriminalitätsbekämpfung und steigender Cyber-Kriminalität dem aktuellen Stand angepasst werden. Im Bereich der Gebäudeausstattung zumindest sind, im Vergleich zu den Vorjahren, schon einige Fortschritte zu verzeichnen:

Die derzeitige Landespolizeiinspektion ist eine ehemalige Kaserne. In den 30er Jahren wurde das Parkett mit Teer geklebt. Kollegen bekamen durch aufsteigende Dämpfe aus dem Fußboden Kopfschmerzen. Hier wurde eine hoch krebserregende Substanz freigesetzt. Im Anschluss an eine gutachterliche Analyse wurden die Fußböden zwischenzeitlich erneuert, so dass in diesem Zusammenhang keine Gesundheitsrisiken für die Beamten mehr bestehen. Zumindest nicht in den oberen Etagen.

Ganz anders gestalte sich die Situation im Keller des Gebäudes, in dem sich die Umkleideräume der Polizei befinden. Hier käme es aufgrund einer fehlenden Drainage-Vorrichtung zur Wegleitung entstehenden Wassers und einer mangelhaften beziehungsweise nicht vorhandenen Abdichtung gegen Feuchtigkeit zu einem Nässerückstau, der zu einer Schimmelbildung führe.
Cornelia Wilheim
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